Gemeinderatssitzung am Dienstag, 7. Februar 2017

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 07. Februar 2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 zur Vorbereitung der Entlastung
  2. Anfrage bezüglich Beschränkung der Parkdauer für die Parkplätze am Dorfplatz
  3. Aufstellung von Informationsschildern für Hundehalter am Beginn der Wander- und Spazierwege (Gestaltungsentwurf der Zugspitz Region GmbH)
  4. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. Februar 2016

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 23. Februar 2016, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Krottenkopfstr. 10
  2. Vorlage des Planentwurfes zur Neugestaltung des Schulpausenhofes
  3. Antrag auf Anordnung eines Haltverbotes in der Alten Ettaler Straße im Bereich der Hausnummern 11 und 13
  4. Antrag von Grundstücksanliegern auf Verlegung des Altglascontainer-Standortes an der Flößerstraße (Einmündung Erlenweg)
  5. Geplante Eingrünung von drei Altglascontainer-Standorten;
    erneute Erörterung der Art der Bepflanzung
  6. Antrag des Fördervereins OBELIN betreffend Nutzung der Schulturn-halle und des Kurparks für Veranstaltungen zum 20-jährigen Gründungsjubiläum
  7. Einführung der Offenen Ganztagsschule für die Grundschule Oberau
  8. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen zur Schaffung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement im Kreisgebiet
  9. Bekanntgaben

 

Halteverbot in der Alten Ettaler Straße

In der Sitzung am 2. Februar 2016 berieten die Mitglieder des Gemeinderates Oberau darüber im Bereich des C&C Großverbrauchermarktes in der Alten Ettaler Straße ein Halteverbot einzurichten.

Der Antrag wurde damit begründet, dass täglich zwischen 20 und 30 verschiedene Speditionen beim Markt anliefern und diese durch Fahrzeuge die gegenüber den Einfahrten abgestellt sind behindert würden.

Die Räte fanden diese Begründung einleuchtend und befürworteten die Errichtung eines Halteverbotes einstimmig.

Bürgermeister Peter Imminger erwähnte in diesem Zusammenhang noch, dass die Fa. Langmatz in naher Zukunft weitere Parkplätze auf ihrem Betriebsgelände errichten wird und sich die Parksituation in diesem Bereich wieder entspannen sollte.

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 12. Januar 2016

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 12. Januar 2016, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

  1. Vereidigung des Herrn Josef Lohr als Gemeinderatsmitglied
  2. Bauantrag zur Überdachung eines Materiallagers, Alte Ettaler Str. 14a
  3. Antrag eines Grundstücksnachbars auf Entfernung einer Fichte auf der öffentlichen Grünanlage zwischen Gießenbach und Höfelestraße
  4. Eingrünung der Altglascontainer-Standorte im Ortsbereich;
    Beratung über Ausführungsalternativen
  5. Neuerlass der Schwimmbad-Gebührensatzung
  6. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 10. November 2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 10. November 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Bauanträge
    – Erweiterung des bestehenden Gewerbegebäudes, Ettaler Str. 1
    – Neubau eines Einfamilienhauses, Loisachauenstr. 13a
  2. Änderung der fahrbahnseitigen Absperrungen des über die Grünfläche am Dorfplatz führenden Fußweges
  3. Bestellung eines Beauftragten für den Themenkreis Asyl aus der Mitte des Gemeinderates
  4. Bekanntgaben

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 22.09.2015

Die letzte Gemeinderatssitzung fand am Dienstag, den 22. September 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus und zur Anhebung des Dachstuhles, Höfelestraße 16 Weiterlesen

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22. September 2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 22. September 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

  1. Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus und zur Anhebung des Dachstuhles, Höfelestraße 16
  2. Anträge auf Erteilung einer Abweichung von der örtlichen Baugestaltungssatzung
    – Anbau eines Carports an eine bestehende Garage, Loisachauenstr. 28
    – Überdachung eines Trafohauses, Alte Ettaler Str. 10
  3. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Zwischen Loisachauenstraße und Bahnlinie“;
    Verkleinerung des Geltungsbereiches und Änderung der Bauweise in einem Teilbereich des Plangebietes aufgrund der Einwendung der Deutschen Bahn AG
  4. Satzungsmäßige Neufestsetzung der Wasserversorgungs- und Kanaleinleitungsgebühren
  5. Parksituation im Ortsbereich „Höfele“;
    Antrag eines Anliegers der Flurstraße bezüglich Schaffung von Parkraum für gewerblich genutzte Fahrzeuge
  6. Antrag eines Anliegers der Bischofstraße auf Anordnung eines Haltverbotes gegenüber seiner Grundstücksausfahrt
  7. Bekanntgaben

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 2. September 2015

Die letzte Gemeinderatssitzung fand am Mittwoch, den 02. September 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Folgende Punkte wurden im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt:

1. Bauanträge:

  • Erneuerung des Daches der bestehenden Garage, Höfelestr. 33

Das Dach soll als Pulsdach ausgeführt werden, das erfordert eine Ausnahme von der Gestaltungssatzung. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme genehmigt.

  • Anbau eines Carports an eine bestehende Garage, Bischofstr. 13

Der Bauantrag wird wie vorgetragen an das Landratsamt weitergeleitet.

  • temporäre Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 57 (im Bereich der Einmündung der B 23 in die B 2)

Der Sportclub Riessersee möchte dort eine Werbeanlage aufstellen. Der Gemeinderat beschloss, dass der SCR die Werbeanlage für die FIS Skirennen mit nutzen muss und in der Zeit, in der für die FIS-Rennen geworben wird, auf Werbung an dieser Stelle verzichten muss.

2. Beschaffung zusätzlicher Bodenschutzmatten für die Schulsporthalle

Momentan besitzt die Gemeinde Oberau sogenannten Messerips für die halbe Turnhalle um den Boden bei Veranstaltungen zu schützen. Im Frühjahr 2016 soll in der Halle ein größeres Konzert statt finden. Dann muss der gesamte Hallenboden vor Beschädigungen geschützt werden. Der Gemeinderat beschloss, weiteren Messerips für die restliche Hallenfläche anzuschaffen. Es fallen Kosten in Höhe von ca. 1700.- Euro an.

3. Parksituation im Ortsbereich „Höfele“;
Beratung über die Anordnung eines Parkverbotes in der Höfelestraße

Da sich die parkenden Kleinlaster auf Grund des erlassenen Halteverbotes in der Flurstraße wie erwartet einen neuen Platz in der Höfelestraße gesucht haben, wurde nun darüber beraten, auch in der Höfelestraße ein Parkverbot anzuordnen. Dies wurde vorerst einstimmig abgelehnt. Das wird aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht das Ende dieser Geschichte bedeuten…

4. Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion zur Verabschiedung einer Resolution betreffend die Asyl- und Flüchtlingspolitik

Die CSU Oberau reichte ein Musterschreiben der CSU Landesleitung als Antrag an den Gemeinderat ein. Das CSU-Musterschreiben sollte dann an die CSU Landesleitung gesendet werden.

Die Meinung der Freien Wähler Oberau findet man auf deren Homepage:

Gegen die Resolution der  Asyl- und Flüchtlingspolitik haben sich die Freien Wähler entschieden, da die Resolution nicht von der CSU-Gemeinderatsfraktion kommt sondern von der CSU Fraktion aus München! Die Landesregierung will die  Unterstützung sämtlicher Gemeinden. Da sie eh an der Regierung ist und uns sonst auch nicht frägt, ist die unserer Meinung der Falsche Weg!

Auch die SPD-Fraktion konnte sich mit der Resolution nicht anfreunden. Auf Nachfrage des Gemeinderatsmitgliedes Allinger-Rank wurde die Resolution inhaltlich verändert. Anstatt auf die Verwaltung in Oberau einzugehen, die zum momentanen Zeitpunkt noch nicht überlastet ist, steht jetzt in der Resolution „Die schiere Zahl der uns erreichenden Menschen führt die öffentliche Verwaltung und ihre Mitarbeiter inzwischen aber an ihre Belastungsgrenze…“. Ausserdem gefielen den SPD-Gemeinderätinnen und Gemeinderäten Sätze wie „Wir können nicht alle aufnehmen, die zu uns wollen.“ nicht wirklich.

Und so trug es sich zu, dass der Antrag, diese Resolution weiterzuleiten, mit den 10 Stimmen der anwesenden CSU-Gemeinderäte angenommen wurde. Freie Wähler und SPD stimmten komplett dagegen.

Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 2. September 2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, den 02. September 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Bauanträge
    – Erneuerung des Daches der bestehenden Garage, Höfelestr. 33
    – Erneuerung des Dachstuhles und Errichtung eines Quergiebels am Wohngebäude, Schmiedeweg 9
    – Anbau eines Carports an eine bestehende Garage, Bischofstr. 13
    – Anbau eines Carports an eine bestehende Garage, Loisachauenstr. 28
    – temporäre Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 57 (im Bereich der Einmündung der B 23 in die B 2)
  2. Beschaffung zusätzlicher Bodenschutzmatten für die Schulsporthalle
  3. Parksituation im Ortsbereich „Höfele“;
    Beratung über die Anordnung eines Parkverbotes in der Höfelestraße
  4. Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion zur Verabschiedung einer Resolution betreffend die Asyl- und Flüchtlingspolitik
  5. Bekanntgaben