Gemeinderatssitzung am Dienstag, 7. Februar 2017

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 07. Februar 2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 zur Vorbereitung der Entlastung
  2. Anfrage bezüglich Beschränkung der Parkdauer für die Parkplätze am Dorfplatz
  3. Aufstellung von Informationsschildern für Hundehalter am Beginn der Wander- und Spazierwege (Gestaltungsentwurf der Zugspitz Region GmbH)
  4. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 2. Februar 2016

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 02. Februar 2016, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Verleihung der gemeindlichen Sportplakette in Bronze an Frau Sina Radis
  2. Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 zur Vorbereitung der Entlastung
  3. Bauanträge
    – Erweiterung des bestehenden Wohngebäudes Am Gießenbach 6
    – Erweiterung der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Unterfeldstr. 14
  4. Verlängerung des Bauvorbescheides zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Schulstr. 20
  5. Antrag der EDEKA Union C+C-Oberau, Oberau, auf Anordnung eines Haltverbotes im Bereich der Alten Ettaler Straße
  6. Antrag von Grundstücksanliegern des Altglascontainer-Standortes an der Flößerstraße (Einmündung Erlenweg) auf Verlegung
  7. Positionierung des Gemeinderates in Bezug auf die Verlegung der Bundesstraße 23 (Bau einer Ortsumfahrung)
  8. Bekanntgaben

Gemeinderat Oberau: Halteverbotszone im Höfele wird geprüft

Nachdem einige Anlieger der Flurstraße in der letzten Zeit mehrere Anträge an den Oberauer Gemeinderat gestellt hatten, um in der Flurstraße ein Halteverbot für die dort täglich abgestellten Lieferfahrzeuge zu ereichen, die aber nach Rücksprachemit der Polizei abgelehnt wurden, prüft die Gemeinde Oberau jetzt zusammen mit der Polizei eine Halteverbotszone für den gesamten Ortsteil „Im Höfele“. In seiner Sitzung vom 30. Juni 2015 beschloss der Gemeinderat, dass eine Gesamtlösung für das Gebiet erarbeitet werden soll.

Lieferfahrzeuge im Höfele

Die hier parkenden „Sprinter“ stören die Anwohner.

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Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2015

Folgende Punkte wurden in der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Oberau behandelt:

1. Antrag auf Erteilung einer Abweichung von den Bestimmungen der gemeindlichen Gestaltungssatzung zur Errichtung eines Walmdaches auf dem bestehenden Garagengebäude, Mühlstr. 8

Mehrheitlich genehmigten die Mitglieder des Gemeinderates die Abweichung von der Gestaltungssatzung. Da das Haupthaus bereits ein Walmdach besitzt, darf auf der Garage auch ein Walmdach angebracht werden.

2. Antrag eines Straßenanliegers der Flurstraße auf Anordnung eines Haltverbotes für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 t

Nach Rücksprache mit Polizei und kommunaler Verkehrsüberwachung empfahl die Verwaltung den Gemeinderäten, diesem Antrag nicht statt zu geben. Die Räte lehnten die Anordnung eines Halteverbotes einstimmig ab.

3. Zustimmung der Gemeinde Oberau zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Kreisentwicklungsgesellschaft Garmisch-Partenkirchen mbH

Der Gesellschaftervertrag wird in einigen Punkten geändert. Die finanzielle Belastung der Gemeinde Oberau ändert sich dadurch nicht. Die Änderungen wurden vom Gemeinderat abgesegnet.

4. Information über die geplante Erweiterung der Mobilfunk-Sendestation am Bahnhofsgebäude und Beratung über den Eintritt in das Dialogverfahren

Die Firma Vodafone beabsichtigt an ihrem Standort am Bahnhof die bestehende Mobilfunkanlage auf LTE aufzurüsten. Die Gemeinde Oberau verzichtet auf den Eintritt in das Dialogverfahren. 

 

Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 27. Mai 2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, den 27. Mai 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Antrag auf Erteilung einer Abweichung von den Bestimmungen der gemeindlichen Gestaltungssatzung zur Errichtung eines Walmdaches auf dem bestehenden Garagengebäude, Mühlstr. 8
  2. Antrag eines Straßenanliegers der Flurstraße auf Anordnung eines Haltverbotes für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 t
  3. Zustimmung der Gemeinde Oberau zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Kreisentwicklungsgesellschaft Garmisch-Partenkirchen mbH
  4. Information über die geplante Erweiterung der Mobilfunk-Sendestation am Bahnhofsgebäude und Beratung über den Eintritt in das Dialogverfahren
  5. Bekanntgaben

 

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 3. November 2014

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 04. November 2014, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Bauantrag zum Anbau einer Garage an das bestehende Bergwacht-Bereitschaftsgebäude, Alte Ettaler Str. 31 b

2. Straßenverkehr
– Beschwerde einer Straßenanliegerin wegen des angeordneten Haltverbotes in der Falkenstraße
– Anordnung von Haltverboten im Schmiedeweg und in der Hauptstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit

3. Fremdenverkehr
– Festlegung der Kostenstruktur des Informations- und Reservierungssystems für die Gastgeber
– Änderung der Kurbeitragssatzung

4. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 14. Oktober 2014

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 14. Oktober 2014, um
19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Aktuelle Informationen zur Ammer-Loisach Energie GmbH

2. Bauantrag zum Umbau und Aufstockung des bestehenden Gebäudes zur Nutzung
als Lager und Wohnung, Mühlstr. 30

3. Bauvorbescheidantrag zum Neubau eines Gewerbegebäudes mit
Betriebswohnungen auf dem Grundstück Alte Ettaler Str. 37 und Nutzung des
Erd- und Obergeschosses des Bestandsgebäudes zu gewerblichen Zwecken

4. Antrag der Firma Reiter Werbung Regional, Trostberg, auf zeitlich
befriste Aufstellung einer Großplakatwand an der Bundesstraße 2 für die
Naturkundliche Ausstellung „Regenwald“ in Rosenheim

5. Straßenverkehr
– Beschwerde einer Straßenanliegerin wegen des beidseitig angeordneten
Haltverbotes in der Falkenstraße
– Anregung eines Gemeindebürgers auf Anordnung eines Haltverbotes im
Kreuzungsbereich Mühlstraße/Schmiedeweg

6. Antrag auf Verlegung des Nikolausmarktes vom Dorfplatz in den Kurpark

7. Antrag auf Verlegung des Standortes der
Glühweinhütte vom Dorfplatz in den Kurpark sowie Neugestaltung

8. Beratung über die Bereitstellung eines Grüngutcontainers am Wertstoffhof
auf Kosten der Gemeinde

9. Bekanntgaben

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 16. September 2014

Auf vielfachen Wunsch einer einzelnen hier die Notizen aus dem öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung. Und diesmal auch noch zeitnah 😉

Tagesordnung:

1. Bauanträge
– Umbau und Aufstockung des bestehenden Gebäudes zur
Nutzung als Lager und Wohnung, Mühlstr. 30

Vertagt.

– Umbau einer Garage in ein Appartement, Bischofstr. 7

Einstimmig genehmigt.

2. Antrag auf Erteilung einer Abweichung von der örtlichen Bau-
gestaltungssatzung zum Einbau eines großformatigen
Dachfensters, Ludwig-Greiller-Weg 16 b

Bisher durften laut Gestaltungssatzung nur Dachfenster bis zu einer Größe von 120 cm Breite und 150 cm Länge eingebaut werden. In diesem Fall wird eine Ausnahme erteilt, der entsprechende Absatz in der Gestaltungssatzung wird in einer der nächsten Sitzungen entfernt, da sich die Situation bei Dachaufbauten in den letzten Jahren grundlegend geändert hat und laut Auffassung der Räte die derzeitige Beschränkung nicht mehr viel Sinn macht.

3. Antrag auf Erlass einer Satzung zur Reduzierung der gesetz-
lichen Abstandsflächentiefe für das Gebäude Münchner Str. 6

Vertagt.

4. Straßenverkehrsrechtliche Widmung des westlichen
Loisachuferweges zwischen „Taumoos“ und der
Gemarkungsgrenze Eschenlohe als öffentlicher Feld- und
Waldweg

Der Weg ist laut einstimmigem Beschluss jetzt als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet.

5. Anbringung innerörtlicher Wegweiser durch den Golf-Club
Garmisch-Partenkirchen e.V. (Abweichung von der genehmigten
Schildergröße)

Die Schilder, die von der bisherigen Gestaltung innerörtlicher Wegweiser sowohl in Farbe als auch Größe entscheidend abweichen, sollen entfernt werden. Die Gemeinde wird ihrerseits ortsüblich Schilder anbringen, die den Weg zum Golfplatz weisen werden. Einstimmiger Beschluss.

6. Bekanntgaben

Die Polizeiinspektion Garmisch-Partenkirchen lässt in einem Schreiben an die Gemeinde Oberau verkünden, dass die Bedenken bezüglich der Unfallgefahr an der nördlichen Fußgängerampel an der B2 durchaus geteilt werden. In Zukunft wird diese Ampel sofern es die personelle Situation zulässt, verstärkt überwacht.

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 15. Juli 2014

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats Oberau findet am Dienstag den 15. Juli 2014 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Oberau statt.

Tagesordnung:

1. Bauantrag zum Umbau der Gaststätte „Zur Post“ in einen Gaststätten- und Beherbergungsbetrieb, Münchner Straße 6

2. Bauvorbescheidantrag zum Neubau eines Gewerbegebäudes mit Betriebswohnungen auf dem Grundstück Alte Ettaler Straße 37 mit Nutzung des Erd- und Obergeschosses des Bestandsgebäudes zu gewerblichen Zwecken

3. Beschwerde eines Grundstücksnachbarn betreffend den Betrieb des Obst- und Gemüsegroßhandels auf dem Objekt Loisachauenstraße 1

4. Antrag eines Straßenanliegers auf Herstellung eines Fuß-/Fahrradweges an der Triftstraße im Bereich zwischen den Anwesen Triftstraße 5 und Mühlstraße 20

5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den Gemeindekindergarten Oberau

6. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule Oberau

7. Änderung der Hundesteuersatzung

8. Festlegung der Öffnungszeiten des Fremdenverkehrsamtes der Gemeinde Oberau

9. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. Juni 2014 in Oberau

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag,
den 24. Juni 2014, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Bauanträge
– temporäre Errichtung einer Werbetafel an der B 2 im Einmün-
dungsbereich der B 23
– Anbringung einer Werbetafel am Gebäude Alte Ettaler Str. 31a

2. Bauvorbescheidanträge
– Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Alte
Ettaler Str. 37 und Nutzung des Erdgeschosses des
Bestandsgebäudes zu Wohnzwecken
– Errichtung von zwei Wohngebäuden, Loisachauenstr. 5b und 5c

3. Sperrung des Kirchbichl-Rundweges für den Radfahrverkehr
(Mountainbiking)

4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasser-
abgabesatzung (Definition des Abrechnungsjahres und Änderung
der Zahl der Vorauszahlungen)

5. Anfrage des Vereinekomitees betreffend Durchführung der
Veranstaltung „Bayerisch-Brasilianische Nacht“ im Kurpark am
23.08.2014

6. Bekanntgaben