Gemeinderatssitzung am Dienstag, 9. Juni 2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 09. Juni 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung:

  1. Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2015 nebst Anlagen
  2. Beschlussfassung über den Finanzplan der Jahre 2014 bis 2018
  3. Antrag der Musikkapelle Oberau betreffend Nutzung des Kurparkes zur Durchführung einer Veranstaltung (Kurkonzert mit anschließender Bewirtung und Unterhaltungsmusik)
  4. Bekanntgaben

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2015

Notizen aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2015:

1. Bauanträge
– Neubau eines Wintergartens, Alte Ettaler Str. 5
Der Wintergarten darf wie geplant gebaut werden.

– Errichtung von Gebäuden zum Betrieb eines Wirtsgartens, Münchner Str. 6
Die geplanten Gebäude (Zelte) dürfen auf zwei Jahre befristet zum Betrieb eines Wirtsgartens errichtet werden.

– Errichtung einer Werbeanlage an der B 2 im Bereich der Einmündung der B 23
Die Werbetafel darf von 15.05. bis 03.07. an der B2 stehen.

– Errichtung einer Werbeanlage, Münchner Str. 10 c
Die Werbeanlage darf errichtet werden.

2. Antrag der Volleyballabteilung des Fußballclubs Oberau e.V. 1927 auf Durchführung eines Beach-Volleyball-Turniers im Alpenschwimmbad Oberau
Das Beach-Volleyball darf wie jedes Jahr wieder durchgeführt werden.

3. Antrag des Pfarrverbandes Partenkirchen-Farchant-Oberau auf Durchführung des Kindergottesdienstes am Pfingstsonntag im Kurpark
Dieses Vorhaben darf wie beantragt durchgeführt werden.

 

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 13.01.2015

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 13. Januar 2015:

1. Bauantrag zur Aufstellung eines Imbisswagens am Bahnhofsgebäude, Münchner Str. 2

Der Imbisswagen mit Vorbau darf ohne Gegenstimme am Bahnhof aufgestellt werden. Der Grund auf dem er in Zukunft stehen wird ist in Privatbesitz.Mutlu's Döner
D
ie Bauarbeiten für den neuen Dönerstand haben bereits begonnen.

2. Bauvorbescheidantrag zur Anhebung des Kniestocks des Gebäudes Münchner Str. 6

Dem Bauvorbescheidantrag wurde ohne Gegenstimme zugestimmt.

Gasthof zur Post



3. Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “Zwischen Höfelestraße, Mühlstraße und Gießenbach” und Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre für den vorgenannten Geltungsbereich

Die Veränderungssperre und der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes wurden aufgehoben.

4. Demontage der Flutlichtanlage am Fußballtrainingsplatz

Die Flutlichtanlage wird nicht mehr genutzt und gewartet. Sie wird demontiert. Keine Gegenstimme.

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2014

Tagesordnung:

1. Bauanträge

  • Umbau und Aufstockung des bestehenden Gebäudes zur Lager- und Wohnnutzung sowie Bebauung der verbleibenden Grundstücksfläche mit Wohngebäuden, Mühlstr. 30

Dem Bauantrag wurde unter Auflagen zugestimmt. Ab dem 01.01.2016 darf aus auf dem Gelände keine Lagernutzung mehr ausserhalb des Gebäudes geben. Für das Grundstück soll eine Wohnbebauung angestrebt werden.

  • Errichtung eines Zwerchgiebels am bestehenden Wohngebäude Loisachauenstr. 18

Der Bauantrag wurde vom Gemeinderat einstimmig befürwortet und wird an das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen weitergeleitet.

2. Verbesserung der Schulwegsicherheit;
Beschilderung eines durch Verkehrshelfer gesicherten Überweges an der Hauptstraße

Es werden dort blaue Schilder aufgestellt, die den Überweg kennzeichnen. Vor und nach dem Unterricht wird der Überweg in Zukunft durch Verkehrshelfer gesichert.

3. Neuerlass der Kurbeitragssatzung;
Festlegung des Zeitpunktes des Inkrafttretens

Die neue Kurbeitragssatzung tritt zum 01.03.2015 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist auch ein RVO-Ticket für die Gäste in der Gästekarte inklusive.

4. Verabschiedung einer Resolution zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CET

Die Gemeinderatsmitglieder verabschiedeten gemeinsam eine Resolution zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA um Gefahren für die kommunale Daseinsvorsorge abzuwenden.

TEILEN MIT:

Notizen aus der Gemeinderatssitzung vom 1. April 2014

Folgende Punkte wurden im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 1. April 2014 behandelt:

1. Bauanträge
– Änderung der Nutzung in Teilbereichen des Gewerbegebäudes Alte Ettaler Str. 33b

Der Nutzungsänderung wurde zugestimmt.

– Errichtung einer Balkoneinhausung, Rißkopfstr. 9 (geänderte Eingabeplanung)

Der Errichtung der Balkoneinhausung wurde zugestimmt.

2. Antrag des Golf-Clubs Garmisch-Partenkirchen e.V. auf Aufstellung mehrerer Hinweisschilder zur Verbesserung der Wegweisung zum Golfplatz

Die Schilder dürfen aufgestellt werden. Dabei sind die örtlichen Vorgaben bezüglich Größe und Gestaltung zu beachten.

3. Betrieb des Alpenschwimmbades Oberau;
Reduzierung der Öffnungszeiten für Frühschwimmer von 7 auf 5 Wochentage

In dieser Badesaison entfallen die Öffnungen für Frühschwimmer jeweils am Dienstag und Donnerstag aus Gründen der Personalkapazität.

4. Beratung über das Konzept zur Neugestaltung des Schulpausenhofes

Die Detailplanung zur Neugestaltung des Pausenhofes wird dieses Jahr fertig gestellt. Dabei werden vor allem noch sicherheitstechnische Aspekte wie Feuerwehr- und Rettungszufahrten in die Planungen eingebunden. Baubeginn soll dann im Jahr 2015 sein.

5. Beitritt der Gemeinde Oberau zum neuen Leader- und Euregio-Trägerverein “Regio Zugspitzregion”

Die Gemeinde Oberau tritt dem neuen Trägerverein bei.