Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 11. Dezember 2013

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, den 11. Dezember 2013, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Ehrung von verdienten Gemeindebürgern

2. Bauleitplanung;
6. Änderung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung
„Unterfeld“;
Behandlung der Stellungnahme im Verfahren nach § 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (Öffentlichkeits- und Träger-
beteiligung)

3. Anfrage einer Gemeindebürgerin bezüglich Installation einer
Rotlichtüberwachungsanlage an der Ampel an der Münchner
Straße

4. Bereitstellung von Anschlagflächen seitens der Gemeinde zur
Plakatierung von Wahlwerbung anlässlich der Kommunalwahlen
2014

5. Verzicht auf den Erlass eines Nachtragshaushaltes für das Haus-
haltsjahr 2013 aufgrund der gegenseitigen Deckungsmöglichkeit
von Mittelansätzen

6. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für die Haus-
haltsjahre 2010 mit 2012

7. Bekanntgaben

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 19. November 2013

Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19. November 2013 behandelt:

1. Bauanträge
– Nutzung des Objektes Münchner Str. 10a (Gaststätte mit Kegelbahn) als Ausstellungsraum mit Verkauf und Lager

Der Gemeinderat Oberau befürwortet diesen Antrag einstimmig.

– Nutzung des Objektes Loisachauenstr. 1 als Großhandelsbetrieb und teilweise Geländeabtragung

Nach kurzer Diskussion stimmten die Ratsmitglieder dem Antrag zu.

2. Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Garagen auf dem Grundstück Unterfeldstr. 3

Das gemeindliche Einvernehmen zur beabsichtigten Bebauung wurde einstimmig vom Gemeinderat erteilt.
In diesem Zusammenhang sprach sich das Gremium auch für die erforderliche Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen (Überschreitung der Baugrenzen) aus, da in der näheren Umgebung des Baugrundstückes bereits entsprechende Bezugsfälle bestehen.

3. Antrag auf isolierte Abweichung zur Errichtung eines Carports mit Pultdach auf dem Grundstück Mühlstr. 28a

Der Antrag wurde auf Wunsch des Antragstellers in dieser Sitzung nicht behandelt.

4. Beratung über die Änderung der gemeindlichen Baugestaltungssatzung bezüglich der Ausführung von Solar- und Photovoltaikanlagen

Folgende Ergänzung soll in die bestehende Gestaltungssatzung der Gemeinde Oberau aufgenommen werden:

„Photovoltaikanlagen (ortsfeste Sonnenkollektoren zur Stromerzeugung) und Solaranlagen (ortsfeste Sonnenkollektoren zur Wärmegewinnung) dürfen nur auf der Dachfläche parallel zur Dachhaut in einem Abstand vom maximal 20 cm angebracht werden. Die Anordnung hat in geschlossenen, rechteckigen Formen zu erfolgen.
Eine Anordnung an Fassaden und Balkonen ist unzulässig.“

Keine Gegenstimme.

5. Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Loisachauenstr. 1 (ehem. C+C-Betriebsgelände)

Der Gemeinderat fasste einstimmig Beschluss, einen Bebauungsplan für das Gebiet „Zwischen Loisachauenstraße und Bahnlinie“ aufzustellen.

6. Erstellung von Bordsteinabsenkungen am Beginn und Ende von
innerörtlichen Gehwegen

Es wurden von der Verwaltung der Gemeinde Oberau sämtliche Stellen erfasst, an denen Bordsteinabsenkungen fehlen. Dies sind genau 20 Stück. Der Gemeinderat beschloss, die fehlenden Bordsteinabsenkungen in zwei Bauabschnitten herzustellen. Die Maßnahmen werden in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 durchgeführt, Priorität im ersten Jahr haben die stärker frequentierten Bereiche.

7. Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung
der Mühlstraße in die Bundesstraße 23

Der Gemeinderat Oberau hatte am 17. September 2013 entschieden, dass beidseitig am Geh-/Radweg im Querungsbereich der Mühlstraße jeweils ein Verkehrszeichen „Vorfahrt gewähren“ aufzustellen ist.

Die örtliche Presse berichtete über dieses Vorhaben, auch in der Polizeiinspektion Garmisch-Partenkirchen kam diese Information an. Somit ereilte die Gemeinde Oberau eine Stellungnahme der Polizeiinspektion Garmisch-Partenkirchen, die eine Aufstellung von zwei Schildern aus verkehrsrechtlichen Gründen ablehnt.

Die Stellungnahme fiel etwas länger aus, was ich hier jetzt den Lesern ersparen möchte. Das Ende vom Lied ist auf jeden Fall, dass an der entsprechenden Stelle ca. 10 Schilder aufgestellt werden, die dann den Zweck, den der Gemeinderat verfolgte, nicht wirklich zu 100% erfüllen werden.

8. Anfrage der ProSeniore-Residenz Oberau betreffend Aufstellung einer Hundekot-Entsorgungsstation am “Poettinger-Weiher”

Die Gemeinde Oberau stellt eine entsprechende Station auf, die Mitarbeiter der ProSeniore Residenz Oberau kümmern sich um die Entleerung derselbigen.

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 29. Oktober 2013

Die letzte Gemeinderatssitzung fand am Dienstag, den 29. Oktober 2013, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Antrag auf isolierte Abweichung zur Errichtung eines Carports mit Pultdach, Mühlstr. 3

Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.

2. Abgabe einer Stellungnahme zur geänderten Planung vom 20.09.2013 betreffend die Straßenbaumaßnahme B 2 neu Eschenlohe – Garmisch-Partenkirchen im Abschnitt Oberau-Nord bis Ronetsbach

Auf Grund der unterirdischen Wasserströme im Bereich „Ried“ sollen dort Grundwasserhebewerke entstehen. Der Sichtschutzwall am Gipsbruch ist nicht so hoch wie ursprünglich geplant. Es soll darauf eine Gabionenmauer errichtet werden, damit die geplante Höhe erreicht wird. Am Nordportal der Umfahrung Oberau wird sich der Standort von Technikgebäude und Gemeindestraße geringfügig verändern.

Der Oberauer Gemeinderat stimmt der geänderten Planung mit einigen Anmerkungen zu.

3. Neuerlass der Haus- und Badeordnung für das Alpenschwimmbad Oberau

Die Badeordnung wurde überarbeitet. Der Gemeinderat stimmt der neuen Badeordnung zu.

4. Antrag des Kindergartenbeirates auf Änderung des Gebührenmaßstabes für das Besuchsentgelt (Gebührenbemessung entsprechend dem Kindesalter)

Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt. Das Bayerische Kindergartengesetz lässt in diese Richtung keinen Spielraum zu.

5. Begründung einer Mitgliedschaft der Gemeinde Oberau beim Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland betreffend die Überwachung des ruhenden Verkehrs

Dei Gemeinde Oberau tritt nach einem zweijährigen Probebetrieb dem Zweckverband Kommunale Verkehssicherheit Oberland auch im Bereich „Ruhender Verkehr“ bei.

6. Kommunalwahlen am 16.03.2014;
Bestellung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters

Der Gemeinderat bestellt einstimmig Herrn Robert Zankel zum Gemeindewahlleiter und Herrn Anton Hibler zu dessen Stellvertreter.

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 29. Oktober 2013

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag,
den 29. Oktober 2013, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Antrag auf isolierte Abweichung zur Errichtung eines Carports mit
Pultdach, Mühlstr. 3

2. Abgabe einer Stellungnahme zur geänderten Planung vom
20.09.2013 betreffend die Straßenbaumaßnahme B 2 neu
Eschenlohe – Garmisch-Partenkirchen im Abschnitt Oberau-Nord
bis Ronetsbach

3. Neuerlass der Haus- und Badeordnung für das Alpenschwimm-
bad Oberau

4. Antrag des Kindergartenbeirates auf Änderung des Gebühren-
maßstabes für das Besuchsentgelt (Gebührenbemessung
entsprechend dem Kindesalter)

5. Begründung einer Mitgliedschaft der Gemeinde Oberau beim
Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland
betreffend die Überwachung des ruhenden Verkehrs

6. Kommunalwahlen am 16.03.2014;
Bestellung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters

7. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. Juli 2013

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag,
den 23. Juli 2013, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Bauanträge
– Nutzung der Gaststätte Münchner Str. 4a als Vereinsräumlichkeit
– Errichtung einer Doppelgarage auf dem Objekt Loisachauenstr. 26

2. Vorbescheidantrag zur Errichtung eines Anbaus und Aufstockung
des Wohngebäudes Schulstr. 9

3. Wasserversorgung der Landeshauptstadt München;
Stellungnahme der Gemeinde Oberau zum Hilfsantrag betreffend
die zeitlich befristete Grundwasserförderung im Loisachtal

4. Antrag des Fördervereins OBELIN zur Durchführung mehrerer
Veranstaltungen im Rahmen des Sommer-Ferienprogramms im
Bereich des Bahnhofes, im Alpenschwimmbad und auf dem
Skiliftgelände

5. Anfrage der Klassen 4 und 6 der Grund- und Mittelschule Oberau
zur Durchführung von Jahresabschlussfeiern auf dem Skiliftgelände

6. Straßenverkehr;
Antrag der Eheleute Philipp u. Birgit Kaiser, Am Kreuzacker 9,
Oberau, auf Anordnung einer Spielstraße oder eines verkehrs-
beruhigten Bereichs für die Ortsstraße „Am Kreuzacker“

7. Bekanntgaben

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2013

1. Bauanträge

    – Errichtung eines Anbaus an die bestehende Gewerbehalle zur
      Überdachung eines Lagerplatzes, Alte Ettaler Str. 10
    – Neubau eines Einfamilienhauses mit Physiotherapie-
      Praxisräumen, Erlenweg 8a
    – Abbruch eines Windfanges und Neubau eines Carports,
      Erlenweg 7
    – Neubau eines Carports, Erlenweg 9
    – Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses, Erlenweg 1b
Alle Bauanträge wurden vom Gemeinderat einstimmig abgesegnet.
2. Antrag des Golf-Clubs Garmisch-Partenkirchen e.V. zur
    Errichtung eines Hochwasserdammes im Bereich der Platzanlage
Es soll ein 70 cm hoher Damm errichtet werden um die Bahnen des Golfclub Oberau vor 5jährigen Hochwassern zu schützen. Das ist das gleiche Höhenniveau auf dem die Zufahrtsstraße zum Clubhaus liegt. Die Driving Range wird auch weiterhin bei kleinen Hochwässern überflutet. Der Ablauf des Wassers wird nur in anderen Bahnen gelenkt und soll nicht behindert werden. Vorbehaltlich der Aussagen des Wasserwirtschaftsamtes haben die Gemeinderäte keine Bedenken gegen den Bau des Dammes.
3. Antrag des SPD-Ortsvereins Oberau auf Aufstellung mehrerer
    Anschlagtafeln im Ortsbereich zur Anbringung von Wahlplakaten
Bereits 2001 wurde ein ähnlich lautender Antrag der Freien Wähler abgelehnt. Es wurde länger diskutiert, allerdings wurde schnell klar, dass gemeinsame Plakatwände bei der Bundes- und Landtagswahl 2013 technisch nicht realisierbar sind. Alleine um jeder Gruppierung einen Platz für ein DIN A1 Plakat zur Verfügung zu stellen wären Plakatwände von 15 qm Größe notwendig. Die grösseren Gruppierungen würden sicher DIN A0 Plätze fordern und auch mehr als einen. In Summe treten bei den beiden nahezu zeitgleich statt findenden Wahlen wohl 31 Gruppierungen an. So war der Vorschlag des SPD-Ortsvereins schnell abgehakt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD kündigte an, für die Kommunalwahl 2014 einen neuerlichen Antrag zu stellen, dort werden wohl nur drei bis vier Gruppierungen antreten.
4. Bekanntgaben
Ein Beschluss aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wurde bekannt gegeben: Die Gemeinde Oberau kauft für die örtliche Feuerwehr eine Tragkraftspritze.

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 26.03.2013

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2013 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

1. Antrag des BRK-Kreisverbandes Garmisch-Partenkirchen auf
    Gewährung einer Investitionsförderung für die Baumaßnahme
    “Neubau des Rotkreuzhauses Garmisch-Partenkirchen”
 
Die Gemeinde Oberau hat diese Baumassnahme bereits einmal finanziell unterstüzt und wird jetzt weitere 6024.- Euro, also 2.- Euro pro Einwohner, zur Verfügung stellen.
 
2. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die
    Haushaltssatzung 2013 nebst Anlagen
 
Der Haushaltsplan wurde von Kämmerer Stefan Hausenblas ausführlich vorgestellt und vom Gemeinderat einstimmig abgesegnet.
 
3. Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan der Jahre
    2012 bis 2016
 
Der vom Finanzausschuss vorbereitete Finanzplan wurde einstimmig befürwortet.
 
4. Bauanträge
    – Aufstockung des Wohnhauses Mühlstr. 7 und Errichtung eines
      Carports
 
Dem Bauantrag wurde einstimmig zugestimmt.
 
    – Neubau eines Wohnhauses, Loisachauenstr. 26
 
Das Haus darf wie geplant gebaut werden.
 
5. Bekanntgaben
 
In der letzten Gemeinderatssitzung fragte Gemeinderat und 1. Vorsitzender der Bürgerinitiative zur Verkehrsentlastung Oberau (VEO) nach, ob die Gemeinde Oberau schon eine Antwort auf die Stellungnahme zur Bürgerbeteiligung bezüglich bayerischer Projekte im Bundesverkehrswegeplan erhalten habe.
 
Diese Antwort ist mittlerweile eingetroffen, Innenminister Joachim Herrmann teilt mit, dass das Projekt B2 neu bei Oberau zur Bewertung angenommen wurde und in der Anmeldeliste für Verkehrsprojekte, die verwirklicht werden sollen, aufgenommen ist.

Ehrungen verdienter Gemeindebürger

Traditionell werden in der letzten Sitzung des Oberauer Gemeinderates im Jahr Oberauer Bürger für besondere Leistungen geehrt. Auch heuer durften wieder mehrere Oberauer die silberne Ehrennadel der Gemeinde Oberau in Empfang nehmen:

Hans Hofer wurde für seine Arbeit beim Volkstrachtenverein Oberau ausgezeichnet, dort engagiert er sich seit 1955. Von 1961 bis 1967 war er Vorplattler und von 1965 bis 1995 Jugendleiter. Ausserdem betreute er 10 Jahre lang das Oberauer Krippenmuseum. Dafür erhielt Hans Hofer die Ehrennadel in Silber der Gemeinde Oberau.

Hans Gaßner wurde für seine Arbeit in der Theatergruppe des Volkstrachtenvereins Oberau, wo er 2011 sein 50jähriges Bühnenjubiläum feierte, sowie für sein langjähriges Engagement als aktives Mitglied der Bergwacht Oberau mit der silbernen Ehrennadel der Gemeinde Oberau ausgezeichnet.

Georg Röckl wurde für seine Arbeit in der Theatergruppe des Volkstrachtenvereins Oberau, wo er von 1999 bis 2012 Theaterleiter war und 2011 sein 50jähriges Bühnenjubiläum feiern konnte, sowie für sein Engagement bei der Oberauer Feuerwehr, bei der er seit 1960 Mittglied ist, ausgezeichnet.

Karl Schindlbeck war von 1970 bis 1997 aktiv als Musikant bei der Musikkapelle Oberau dabei, dort übernahm er von 1975 bis 1997 auch das Ehrenamt des Kassiers. Seit 1969 gehört er der Feuerwehr Oberau. Dort übernahm er von 1997 bis 2009 das Amt des Kommandanten der Oberauer Feuerwehr. Auch er wurde mit der Ehrennadel in Silber der Gemeinde Oberau ausgezeichnet.

Peter Jais ist seit vierzig Jahren als aktives Mitglied der Oberauer Feuerwehr ehrenamtlich im Dienste der Allgemeinheit unterwegs, außerdem ist er seit 23 Jahren zweiter Vorsitzender des Volkstrachtenvereins Oberau.

Ausserdem konnte die Gemeinde Oberau auch heuer wieder einen sportlichen Erfolg eines Oberauers würdigen:

Markus Mainka erhielt für seinen Mannschaftserfolg als Vizemeister bei den Jugend-Europameisterschaften U16 der Stockschützen in Waldkraiburg die Sportplakette in Bronze.

Gemeindeblatt vom Dezember 2012

Das aktuelle Gemeindeblatt aus Oberau an der Loisach ist jetzt auch wieder online zu lesen.

Gemeindeblatt

Inhalt:

  • Der Weihnachtsgruß des Bürgermeisters
  • Ortsgeschichte: Pfarrer Alois Daisenberger Teil 2
  • Ortsgeschichte: Der Postsaal von Oberau
  • Christbaumabholung
  • Krippenwelt Oberau
  • Neujahrssingen
  • Neue Friedhofsgebühren
  • Ehrungen im Kirchenchor St. Ludwig
  • …und viele weitere, einfach reinlesen!

Zu finden ist das Gemeindeblatt unter www.gemeinde-oberau.de.