Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22. September 2015

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 22. September 2015, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

  1. Bauantrag zur Errichtung eines Anbaus und zur Anhebung des Dachstuhles, Höfelestraße 16
  2. Anträge auf Erteilung einer Abweichung von der örtlichen Baugestaltungssatzung
    – Anbau eines Carports an eine bestehende Garage, Loisachauenstr. 28
    – Überdachung eines Trafohauses, Alte Ettaler Str. 10
  3. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Zwischen Loisachauenstraße und Bahnlinie“;
    Verkleinerung des Geltungsbereiches und Änderung der Bauweise in einem Teilbereich des Plangebietes aufgrund der Einwendung der Deutschen Bahn AG
  4. Satzungsmäßige Neufestsetzung der Wasserversorgungs- und Kanaleinleitungsgebühren
  5. Parksituation im Ortsbereich „Höfele“;
    Antrag eines Anliegers der Flurstraße bezüglich Schaffung von Parkraum für gewerblich genutzte Fahrzeuge
  6. Antrag eines Anliegers der Bischofstraße auf Anordnung eines Haltverbotes gegenüber seiner Grundstücksausfahrt
  7. Bekanntgaben

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2015

Folgende Punkte wurden in der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Oberau behandelt:

1. Antrag auf Erteilung einer Abweichung von den Bestimmungen der gemeindlichen Gestaltungssatzung zur Errichtung eines Walmdaches auf dem bestehenden Garagengebäude, Mühlstr. 8

Mehrheitlich genehmigten die Mitglieder des Gemeinderates die Abweichung von der Gestaltungssatzung. Da das Haupthaus bereits ein Walmdach besitzt, darf auf der Garage auch ein Walmdach angebracht werden.

2. Antrag eines Straßenanliegers der Flurstraße auf Anordnung eines Haltverbotes für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 t

Nach Rücksprache mit Polizei und kommunaler Verkehrsüberwachung empfahl die Verwaltung den Gemeinderäten, diesem Antrag nicht statt zu geben. Die Räte lehnten die Anordnung eines Halteverbotes einstimmig ab.

3. Zustimmung der Gemeinde Oberau zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Kreisentwicklungsgesellschaft Garmisch-Partenkirchen mbH

Der Gesellschaftervertrag wird in einigen Punkten geändert. Die finanzielle Belastung der Gemeinde Oberau ändert sich dadurch nicht. Die Änderungen wurden vom Gemeinderat abgesegnet.

4. Information über die geplante Erweiterung der Mobilfunk-Sendestation am Bahnhofsgebäude und Beratung über den Eintritt in das Dialogverfahren

Die Firma Vodafone beabsichtigt an ihrem Standort am Bahnhof die bestehende Mobilfunkanlage auf LTE aufzurüsten. Die Gemeinde Oberau verzichtet auf den Eintritt in das Dialogverfahren. 

 

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2015

Notizen aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2015:

1. Bauanträge
– Neubau eines Wintergartens, Alte Ettaler Str. 5
Der Wintergarten darf wie geplant gebaut werden.

– Errichtung von Gebäuden zum Betrieb eines Wirtsgartens, Münchner Str. 6
Die geplanten Gebäude (Zelte) dürfen auf zwei Jahre befristet zum Betrieb eines Wirtsgartens errichtet werden.

– Errichtung einer Werbeanlage an der B 2 im Bereich der Einmündung der B 23
Die Werbetafel darf von 15.05. bis 03.07. an der B2 stehen.

– Errichtung einer Werbeanlage, Münchner Str. 10 c
Die Werbeanlage darf errichtet werden.

2. Antrag der Volleyballabteilung des Fußballclubs Oberau e.V. 1927 auf Durchführung eines Beach-Volleyball-Turniers im Alpenschwimmbad Oberau
Das Beach-Volleyball darf wie jedes Jahr wieder durchgeführt werden.

3. Antrag des Pfarrverbandes Partenkirchen-Farchant-Oberau auf Durchführung des Kindergottesdienstes am Pfingstsonntag im Kurpark
Dieses Vorhaben darf wie beantragt durchgeführt werden.

 

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 14. April 2015

Die letzte Gemeinderatssitzung fand am Dienstag, 14. April 2015 um 19:00 Uhr im Rathaus Oberau statt. Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Punkte behandelt:

1. Bauantrag zum Neubau einer Werkstatt für Landmaschinen, Alte Ettaler Str. 23

Für den Bauantrag musste eine Ausnahme von der Gestaltungssatzung genehmigt werden. Die Fassade ist nicht als Putzfassade ausgeführt, ausserdem soll das Gebäude ein Blechdach bekommen. Sowohl die Blechfassade als auch die Dacheindeckung sehen die Gemeinderäte im Gewerbegebiet einstimmig nicht als Problem an, dem Bauantrag wurde zugestimmt.

2. Betrieb des Gemeindefriedhofes
– Erweiterung der Urnennischenanlage
– Ersatzpflanzungen im Bereich der Urnennischenanlage
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Gemeinderatssitzung am Dienstag, 29. Juli 2014

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 
den 29. Juli 2014, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppel-
garage, Schulstr. 13

2. Geplante Installation einer Rotlichtüberwachungsanlage an der
Ampel an der Münchner Straße;
Sachstandsmitteilung

3. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. Juni 2014 in Oberau

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag,
den 24. Juni 2014, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Bauanträge
– temporäre Errichtung einer Werbetafel an der B 2 im Einmün-
dungsbereich der B 23
– Anbringung einer Werbetafel am Gebäude Alte Ettaler Str. 31a

2. Bauvorbescheidanträge
– Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Alte
Ettaler Str. 37 und Nutzung des Erdgeschosses des
Bestandsgebäudes zu Wohnzwecken
– Errichtung von zwei Wohngebäuden, Loisachauenstr. 5b und 5c

3. Sperrung des Kirchbichl-Rundweges für den Radfahrverkehr
(Mountainbiking)

4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasser-
abgabesatzung (Definition des Abrechnungsjahres und Änderung
der Zahl der Vorauszahlungen)

5. Anfrage des Vereinekomitees betreffend Durchführung der
Veranstaltung „Bayerisch-Brasilianische Nacht“ im Kurpark am
23.08.2014

6. Bekanntgaben

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 11. März 2014

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 11. März 2014 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Bauanträge
– Errichtung einer Balkoneinhausung, Rißkopfstr. 9
– Errichtung einer Schallschutzwand, Schmiedeweg 16
– Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Garagen, Unterfeldstr. 3

2. Antrag auf Verlängerung des Bauvorbescheides zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Schulstr. 20

3. Antrag von Straßenanliegern betreffend Änderung der Verkehrssituation in der Alten Dorfstraße

4. Abschluss von Vereinbarungen mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Garmisch-Partenkirchen zur Vorhaltung einer Herberge für Wohnungslose und von Notunterkünften für Bürger aus den Landkreisgemeinden

5. Gründung des Vereins „Unser Trinkwasser im Loisachtal – Wahrung von Eigentum und Eigenständigkeit im Landkreis Garmisch-Partenkirchen“;
Mitwirkung des 1. Bürgermeisters der Gemeinde Oberau im Beirat

6. Bekanntgaben

Zentrale Plakatierungsflächen für die Kommunalwahl 2014

Im Juli 2014 beantragte die Oberauer SPD die Aufstellung von zentralen Plakatwänden für die Bundestagswahl 2013. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat Oberau auf Grund der vielen Gruppierungen, die zur Bundestagswahl antreten, mehrheitlich abgelehnt.

Die damals in Aussicht gestellte Verwirklichung dieses Wunsches wurde jetzt in die Tat umgesetzt. Zur Kommunalwahl 2014 stehen in Oberau drei zentrale Plakatwände für die Gemeinderatskandidaten zur Verfügung. Jeweils eine an der Zufahrt zum Höfele von der Mühlstraße aus, am nördlchen Bahnübergang in den Loisachauen und am Dorfplatz. Am Dorfplatz ist noch eine zusätzliche Plakatwand für die Wahlvorschläge zum Kreistag des Landkreises Garmisch-Partenkirchen aufgestellt.

Plakattafel

Jede der drei zur Gemeinderatswahl antretenden Gruppierungen in Oberau bekommt Platz für vier DIN A1 Plakate. Der restliche Platz auf den drei Wänden ist für die Gruppierungen, die zur Kreistagswahl antreten reserviert. Diesen steht jeweils ein Plakatplatz in Größe DIN A1 zur Verfügung.

Am Dorfplatz ist eine zusätzliche Plakatwand mit vier Feldern installiert, an die nur Plakate für Gruppierungen, die zur Kreistagswahl antreten, angebracht werden dürfen.

Die Plakate dürfen laut Gemeinde Oberau nur mit Reißnägeln befestigt werden, die Wände sollen wiederverwendet werden.

Sind die großen Plakatwände schöner als die wilde Plakatierung zur Bundestagswahl? Vermutlich schon. Außerdem bringen sie den Vorteil, dass der Oberauer Bauhof nicht auch noch Wochen nach der Wahl übrig gebliebene und nie mehr abgebaute Plakate einsammeln muss.

Für den Wähler haben sie auch noch einen interessanten Vorteil, er muss sich die Aussagen der einzelnen Gruppierungen nicht mehr merken, er kann sich vor die Tafeln stellen und direkt vergleichen.

Talschaftsforum zur Erstellung des Regionalen Entwicklungskonzeptes

Wie die Gemeinde Oberau mitteilt ist die Bevölkerung des Ortes herzlich zur Teilnahme an einem Talschaftsforum zur Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes eingeladen.

Im Zuge der Bewerbung des Landkreises für das EU-Förderprogramm LEADER zur Entwicklung des ländlichen Raums findet am 14.02.2014 um 18.30 Uhr für die Gemeinden des „Zugspitzlandes“ ein Talschaftsforum im Werdenfels-Gymnasium, Wettersteinstr. 30, Garmisch-Partenkirchen, statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme herzlich eingeladen. Es besteht hierbei Gelegenheit, Wünsche und Vorstellungen in das Regionale Entwicklungskonzept „Landkreis Garmisch-Partenkirchen 2020“ einzubringen. Näheres zum Programm LEADER finden Sie in der Dezember-Ausgabe des Oberauer Gemeindeblatts, das Sie auch auf unserer Homepage unter der Rubrik „Aktuelles“ einsehen können.

Weitere Infos auf den Internet-Seiten des Landratsamtes Garmisch-Partenkirchen.