Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 7. Dezember 2016

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, den 07. Dezember 2016, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

  1. Beratung über die Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer
  2. Neuerlass der Friedhofs- und Bestattungssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung
  3. Beschlussfassung über eine Ausnahmeregelung zur Feuerwehrgebührensatzung bezüglich der Kostenfreiheit von Einsätzen bei Veranstaltungen zur Brauchtumspflege
  4. Neuerlass der Dienstanweisung für Zahlstellen und Handvorschüsse
  5. Beratung über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist für die geänderten Regelungen des Umsatzsteuergesetzes
  6. Straßenverkehrsrechtliche Widmung einer Teilfläche des Grundstücks Fl.-Nr. 298/12 als Gemeindestraße (Teilstrecke der Alten Ettaler Straße)
  7. Anfrage der Firma Saller Edelstahl GmbH, Oberau, bezüglich Setzungsrisiken und -folgen im Bereich der Alten Ettaler Straße aufgrund der laufenden Tunnelbaumaßnahme
  8. Entfernung von zwei Birken am Schmiedeweg im Bereich des Kurparks
  9. Aufgabe der Homepage der Gästeinformation Oberau und Ausbau des Internet-Auftritts der Ferienregion Zugspitzland mit Darstellung der Orte Farchant, Oberau und Eschenlohe
  10. Entsendung eines Gemeinderatsmitgliedes in die Vorstandschaft des Ortsvereinekomitees
  11. Bekanntgaben