Triftstraße: Wieder Tempo 50 erlaubt

Ein handfester Skandal erschüttert Oberau: Quasi über Nacht wurden an der Oberauer Mühl- und Triftstraße, die gerne als Abkürzung von Richtung München nach Oberammergau und umgekehrt missbraucht wird, die Schilder, die das Tempo auf 30 Stundenkilometer begrenzen sollen, demontiert.

Ab sofort gilt wieder eine maximale Geschwindigkeit von 50 km/h in Trift- und Mühlstraße.

Ab sofort gilt wieder eine maximale Geschwindigkeit von 50 km/h in Trift- und Mühlstraße.

Die Regierung von Oberbayern hatte die Gemeinde Oberau angeschrieben und die Entfernung der Geschwindigkeitsbegrenzung gefordert.

Der damalige Gemeinderatsbeschluss, der Grundlage für die Geschwindigkeitsbegrenzung war, berief sich auf Gründe der Sicherheit für Kinder und Fußgänger auf dieser vielbefahrenen Straße.

Die Regierung von Oberbayern geht aber von einer sogenannten „Putativgefahr“ aus.

Eine bloße Putativgefahr d.h. keine Gefahr im polizei- und ordnungsrechtlichen Sinne liegt vor, wenn eine Gefahrensituation angenommen wird, ohne daß dafür hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte vorhanden sind. Die Putativgefahr beruht anders als die Anscheinsgefahr auf einer irrigen, nicht vertretbaren und damit pflichtwidrigen Einschätzung der Situation.

Faktisch müsste also erst etwas passieren, bevor eine Geschwindigkeitsbeschränkung angewendet werden darf.

Dann schauen wir mal, was die Anwohner, die damals Unterschriften für Tempo 30 gesammelt hatten, zu dieser Entwicklung sagen.